BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland


           

 

Mit dem
„Alternativen Handelsmandat“
von der
Defensive in die Offensive?!

 Vortrags- und Diskussionsveranstaltung

mit Bernd Seewöster

am 22. März 2017, 19:00 Uhr

in der Gaststätte „Im Winkel“
Elmshorn, Langenmoor 41

 


Das Alternative Handelsmandat und wie es zustande gekommen ist

 

Die Kritiker*innen sogenannter Freihandels- und Investitionsschutzabkommen haben sich bisher darauf konzentriert, auf die Gefahren dieser Abkommen hinzu- weisen. Was sich nett anhört – wer könnte schon etwas gegen freien Handel und den Schutz von Investitionen haben – entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Vollkaskoversicherung für die Gewinne großer transnationaler Konzerne (TNC) auf Kosten der Menschen (Steuerzahler*innen, Arbeitnehmer*innen, Verbraucher* innen etc. überwiegend in Personalunion) der Umwelt, der Natur, des Klimas, zukünftiger Generationen, der Demokratie und sogar der mittelständischen Wirtschaft.

Wer kritisiert, sollte aber auch in der Lage sein, Alternativen aufzuzeigen.

Schon im Jahr 2009 haben mehr als 50 deutsche, europäische und internationale Umwelt-, Bauern-, Gewerkschafts- und Verbraucherorganisationen sowie Frauen- und Menschenrechtsgruppen, kirchliche Hilfswerke und entwicklungspolitische Aktivisten eine „Allianz für ein Alternatives Handelsmandat“ gegründet, um eine alternative europäische Handelspolitik mit folgenden Grundwerten zu entwickeln:

  • Demokratie
  • Menschenrechte
  • Soziale Gerechtigkeit
  • Umweltschutz

Das Ergebnis der Arbeit dieser Gruppen wird Bernd Seewöster anhand einer Präsentation am 22. März vorstellen. Anschließend ist eine Diskussion vorgesehen.

 

Flyer zur Veranstaltung zum Herunterladen
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Pressemitteilung vom 8. Januar 2017:

BUND unterstützt Vorschlag des Umweltbundesamtes

Die landwirtschaftliche Tierhaltung in Deutschland verursacht 95 Mio. Tonnen Treibhaus- gase. Das sind knapp 10 % der gesamten Treibhausgasemissionen Deutschlands (Quelle: Bericht des Umweltbundesamtes „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland - Aktualisierte Ausgabe 2016“, Seite 57). Hinzu kommen Treibhausgas- emissionen, die im Ausland durch Produktion von meist gentechnisch veränderten Futtermitteln für den deutschen Markt entstehen. Darüber hinaus verursacht die Massentierhaltung erhebliche weitere Probleme: Belastungen des Grundwassers und von Oberflächengewässern durch Nitrat und andere Schadstoffe, Resistenzbildung bei Krankheitserregern durch Antibiotikamissbrauch und zahlreiche weitere.

Würden nach dem Verursacherprinzip die auf den übermäßigen und ungesunden Fleischkonsum zurück zu führenden (externen) Kosten auf den Fleischpreis umgelegt, würde die vom Umweltbundesamt (UBA) vorgeschlagene Streichung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf tierische Produkte bei Weitem nicht ausreichen. Aber immerhin wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch ein viel zu kleiner. Argumente dagegen fallen offensichtlich auch der Agrarlobby nicht ein, denn sie reagiert auf den UBA-Vorschlag mit unsachlichen Begriffen wie „Strafsteuer“ oder „Vorschriften“. Der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19% hat aber mit einer „Strafsteuer“ nichts zu tun und schon gar nicht handelt es sich um eine „Vorschrift“.

Gemessen an der Gesamtproblematik handelt es sich aber bei dieser Debatte um einen „Streit um des Kaisers Bart“, denn die seit Jahrzehnten betriebene falsche Agrarpolitik, die eine chemieintensive, umwelt-, natur- und klimaschädliche industrielle Landwirt- schaft fördert, statt eine bäuerliche, lässt sich natürlich allein durch eine Streichung des subventionierten Mehrwertsteuersatzes auf tierische Produkte nicht beenden. Wir brauchen endlich die Agrarwende und eine völlig andere Agrarpolitik. Dafür demon- strieren wir wieder am 21. Januar 2017 in Berlin. Der BUND Hamburg organisiert Busfahrten zur Demo. Näheres dazu auf der Internetseite der BUND-Kreisgruppe Pinneberg unter http://pinneberg.bund.net/

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BUND Quickborn kämpft gegen Straßenbau durch das FFH-Gebiet "Gronautal"

Die Stadt Quickborn plant eine Verbindungsstrasse durch das Gronautal. Dieses Gebiet ist FFH-Schutzgebiet und dessen Zustand darf nicht verschlechtert werden! Deshalb kämpft die örtliche Gruppe des BUND, der Nabu, sowie der BfQ (Bürger für Quickborn) gegen dieses Projekt. Zur Zeit lässt die Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie durchführen, deren Ergebnis im Sommer vorliegen soll.

Gestaltung: Hans-Werner Seyboth
Quelle: http://pinneberg.bund.net/startseite/